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Neuigkeiten
| HOCHDORF-ASSENHEIM Hausaufgaben in der Schule machen CDU-Fraktion stimmt für die Erweiterung der Betreuungszeiten an der Grundschule Hochdorf-Assenheim Ratssitzung am 22.11.11 / Betreuungszeiten an der Grundschule Hochdorf-Assenheim
Ausführungen der CDU-Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt 
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07.02.2012
| Axel Wilke: „Was für ein Durcheinander!“ Mietvertrag bei Bereitschaftspolizei Schifferstadt nun doch nicht gekündigt? Scharfe Kritik an den widersprüchlichen Aussagen aus dem Mainzer Innenministerium zur Kündigung des Mietvertrags für den Bereitschaftspolizei-Standort Schifferstadt übt CDU-MdL Dr. Axel Wilke. Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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05.02.2012
| Kündigung des Mietvertrags schwerer Fehler Bereitschaftspolizei Schifferstadt Als „schweren politischen Fehler“ bezeichnet CDU-Landtagsabgeordneter Axel Wilke die am Freitag bekanntgegebene Kündigung des Mietvertrags für den Bereitschaftspolizeistandort Schifferstadt. Statt sich ernsthaft mit den Argumenten der vielen Kritiker der Verlegung nach Enkenbach auseinanderzusetzen und den Sinn der Maßnahme noch einmal ergebnisoffen mit den Betroffenen zu diskutieren, schafft die Landesregierung Fakten. Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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03.02.2012
| Wilke will Klarheit zur zukünftigen Kriminalpolizei-Präsenz in Speyer Mehrere Kleine Anfragen an Landesregierung gerichtet Klarheit über die künftige Präsenz von Kriminalpolizisten in Speyer fordert CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke. Nachdem Ministerpräsident Kurt Beck in seinem Brief an die Speyerer CDU die Richtigkeit der Auflösung der Kriminalinspektion trotz vielfältiger Proteste verteidigt hat, ist es nun höchste Zeit, dass das Innenministerium Klarheit schafft, wie viel Kriminalpolizei künftig in Speyer vorhanden sein wird. Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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13.01.2012
| Lewentz kein Knüller! „In einem hat SPD-Stadtratsfraktionschef Markus Wintterle ja recht, Roger Lewentz ist nicht der Knüller“, so CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke in einer Reaktion auf die Rede des SPD-Innenministers beim SPD-Neujahrsempfang. Wilke bezieht sich dabei vor allem auf Lewentz´ Pläne, die Polizei in der Region auszudünnen, von denen er trotz des wachsenden Widerstands nicht abrücken will. „Schon die Auflösung der Kriminalinspektion Speyer ist für die Stadt und das Umland eine ziemliche Zumutung“, so Wilke. Völlig unakzeptabel ist aber für den Speyerer Abgeordneten die Auflösung des Bereitschaftspolizeistandorts Schifferstadt, weil dies zu spürbaren Beeinträchtigungen der Polizeipräsenz in der ganzen Vorderpfalz und auch in Speyer führen wird. Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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09.12.2011
Thema Schwerpunkt für Innenpolitiker vor Ort und im Landtag „Die heutige Landtagssitzung wirft zur Bereitschaftspolizei mehr Fragen auf als sie beantwortet hat“, Dieses Fazit zieht CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke nach der heutigen Landtagsitzung, in der auch die Zukunft des Bereitschaftspolizeistandorts Schifferstadt auf der Tagesordnung stand. Staatssekretärin Heike Raab (SPD) beharrte darauf, dass auch von Enkenbach-Alsenborn aus die Polizei genauso gut für die Sicherheit der Bevölkerung in der Vorder- und Südpfalz sorgen könne wie von Schifferstadt. Neu war die Information, dass von Schifferstadt aus bis zum 06.12. bereits über 30.000 Einsatzstunden zur Unterstützung der Polizei vor Ort in den Städten und Kreisen des Polizeipräsidiums Rheinpfalz geleistet wurden. Neu war auch die Ankündigung der Regierung, dass man zur Ersparnis von Fahrzeiten und –kosten überlege, dass die Beamtinnen und Beamten bei den Unterstützungseinsätzen direkt von zuhause zu den Einsatzorten fahren sollen. Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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07.12.2011
| Weg frei für Bürgermitentscheidung bei Gemeindefusionen Auch wenn es formal nur um die Fusion der rheinhessischen Verbandsgemeinde Eich und der Stadt Osthofen ging, so hat die heutige gemeinsame Sitzung des Innen- und des Rechtsausschusses des Landtags wichtige Erkenntnisse auch für die in der Diskussion befindliche Gemeindefusionen im Rhein-Pfalz-Kreis gebracht. Darauf weist CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke (CDU) hin. Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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06.12.2011
Axel Wilke erfreut über großes Interesse aus dem Wahlkreis nach einem Blick hinter die Kulissen des Landtags Insgesamt acht Besuchergruppen aus seinem Wahlkreis konnte CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Axel Wilke im Mainzer Landtag im zu Ende gehenden Jahr begrüßen, das ist die bisher größte Zahl, seitdem Wilke dem Landtag angehört. Neben dem Chor der Herz-Jesu-Kirche Schifferstadt und den Sternsingerkindern aus Harthausen waren der VdK Speyer, die Rheinfunken, die Rheuma-Liga und zuletzt der Kneipp-Verein Speyer mit den größten Gruppen angereist Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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05.12.2011
Axel Wilke: Ohne die Bundesregierung wäre Projekt nicht realisierbar gewesen „Das neue Judozentrum ist ein Riesengewinn und eine mehr als verdiente Anerkennung für die herausragende Arbeit des Vereins und bringt Speyer als Stadt des Sports noch weiter voran“, so CDU-Landtagsabgeordneter Axel Wilke in einer Reaktion auf die Berichterstattung zur Einweihung der Judohalle am vergangenen Samstag. Viele hätten sich dafür eingesetzt, und auch die Verdienste der Landesregierung seien unbestreitbar. Vor allem dem früheren Innenminister Bruch (SPD) sei Dank geschuldet. Was aber nicht akzeptabel ist, ist die Tatsache, dass vor allem Kurt Beck am Samstag den Eindruck erweckt hat, das Land habe den Löwenanteil der Halle bezahlt. Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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29.11.2011
Mainzer Landespolitiker machen sich Bild vor Ort Am Montag den 05.12., 14 Uhr, besucht auf Einladung von Dr. Axel Wilke, Wahlkreisabgeordneter der CDU, der Arbeitskreis Innenpolitik der CDU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Matthias Lammert, dem Polizeipolitischen Sprecher der CDU im Landtag, die Schifferstadter Bereitschaftspolizei. Ziel ist, sich vor Ort ein Bild von den Verhältnissen zu machen. Quelle: Dr. Axel Wilke MdL
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24.11.2011
Neuwahlen des JU Gemeindeverbands Dudenhofen Zwei Jahre sind seit der Neugründung des JU Gemeindeverbands Dudenhofen vergangen, daher trafen sich die Mitglieder und Gäste zu der turnusgemäßen Mitgliederversammlung mit Neuwahlen in Dudenhofen.
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