„Wir brauchen bei den Fragen von Migration, Sicherheit und Integration eine Kombination aus Humanität auf der einen Seite und Härte auf der anderen Seite.“ Dies betonte Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU Deutschlands, am Dienstagabend bei einem „CDU Live“ und kommentierte so das Ergebnis des...
Zwei Tage diskutierten Politiker, Experten und Praktiker. Zwei Tage ging es um Ideen, Vorschläge und Maßnahmen für eine bessere Ordnung und Steuerung der Migration, für mehr Sicherheit und für eine erfolgreiche Integration. Einhellige Meinung aller Teilnehmer: In den vergangenen Jahren wurde...
Zwei Tage diskutierten Politiker, Experten und Praktiker. Zwei Tage ging es um Ideen, Vorschläge und Maßnahmen für eine bessere Ordnung und Steuerung der Migration, für mehr Sicherheit und für eine erfolgreiche Integration. Einhellige Meinung aller Teilnehmer: In den vergangenen Jahren wurde...
Annegret Kramp-Karrenbauer zum Abschluss des Werkstattgesprächs Migration, Sicherheit und Integration: Als Volkspartei ist es unsere Aufgabe, dass wir uns den Herausforderungen der Migration stellen und Lösungen finden. Diese Lösungen müssen auf der einen Seite national funktionieren und Sicherheit...
Als Volkspartei ist es unsere Aufgabe, dass wir uns den Herausforderungen der Migration stellen und Lösungen finden. Diese Lösungen müssen auf der einen Seite national funktionieren und Sicherheit garantieren – denn das ist unser Markenkern als CDU. Auf der anderen Seite müssen diese Lösungen dazu...
Bei dieser BEstandsaufnahme ging es um die Diskussion strittiger Punkte der deutschen und europäischen Asyl- und Migrationspolitik aus juristischer und politischer Perspektive. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Nicht-Schließung der deutschen Grenzen ab September 2015, sondern auch um die...
Jetzt live! Generalsekretär Paul Ziemiak mit der Präsentation der Ergebnisse und Diskussion aus den Werkstätten des „Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration“. #CDUWerkstatt
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Generalsekretär Paul Ziemiak zieht zum Auftakt ins Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration ein Zwischenfazit. Bei aller Kontroverse wurde eines deutlich: Das Thema Migration ist und bleibt bedeutsam – unabhängig davon, ob es jeden Tag die Schlagzeilen füllt. Es war deshalb gut, dass...
Während ihres Ausblicks auf das gemeinsame Arbeitsprogramm für das Jahr 2019 kommen die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder zur Feststellung: Die Union steht für Stabilität und Verantwortung und ist nur gemeinsam stark. Man sei nie zu 100 Prozent einer Meinung, aber...
Auftakt in unser Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration. Das Thema heute Abend lautet „Deutsche und europäische Asyl- und Migrationspolitik — eine Bestandsaufnahme“ #CDUwerkstatt
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Live mit Annegret Kramp-Karrenbauer! Mit der Parteivorsitzenden sprechen wir über die #CDUklausur2019, die Schwerpunkte für das Jahr und erste Details dazu.
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Aus der jüngsten Sitzung des Landesvorstands: CDU-Gremium einstimmig für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
„Straßenausbaubeiträge sorgen bei Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für große Verärgerung. Gleichzeitig stellen sie die kommunalen Räte und Verwaltungen vor schwierige...
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / SPD-Koblenz stellt sich gegen Landes-SPD
„Der Vorschlag der CDU zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stößt bei den Bürgern, den Steuerzahlern in Rheinland-Pfalz, landesweit auf Zustimmung“, kommentiert der Generalsekretär der CDU...
Bundestag stimmt für Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer.
„Es darf nicht so laufen, wie in der letzten Legislaturperiode“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz Dr. Christoph Gensch MdL. Nach dem heutigen Votum des Bundestags...
„Die Landesregierung hat keine Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten abspielt."
„Die Situation in vielen Einrichtungen ist angespannt und die vom Land geplante Kindertagesstätten-Novelle geht zu Lasten der Kinder und Erzieher“, bemängelt der Generalsekretär...
Morgen Abend, 17. Januar 2019, ist die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der CDU, Bundesministerin Julia Klöckner, um 23.15 Uhr in der Fernsehsendung und Gesprächsrunde von Markus Lanz im ZDF zu Gast.
Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, begrüßt den Vorschlag von Ministerin Spiegel, sich mit Sexismus-Opfern mehr zu solidarisieren. Ministerin Spiegel hat dazu eine Kampagne vorgestellt. Zur...
Zitat des Generalsekretärs zur SPD-Forderung das neue Mobilfunknetz der fünften Generation (5G) in Rheinland-Pfalz auszubauen.
„Es hat etwas gedauert, aber die SPD ist endlich aufgewacht. Schön, dass sich Herr Schweitzer unserer 5G-Forderung anschließt. Die schnellstmögliche...
In diesen Tagen gehen viele Kinder und Jugendliche als Heilige Drei Könige von Haus zu Haus. Sie klingeln an Türen, um den Segen zu bringen – auch bei der CDU Rheinland-Pfalz. Heute besuchten die Sternsinger die Landesvorsitzende, Julia...
Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz steht ganz im Zeichen von Europas Rolle in der Welt und der Verantwortung, die Deutschland dabei zukommt. Im Vorfeld besuchte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das Transatlantische Forum der CSU.
Im gemeinsamen Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schreiben die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und der CSU-Vorsitzende Markus Söder: „Unser Europa ist gerecht und wettbewerbsfähig. Wir denken wirtschaftliche Dynamik und soziale...
Mit einem Werkstattgespräch debattiert die CDU vom 10. bis 11. Februar im Berliner Konrad-Adenauer-Haus über Fragen zur Migrations- und Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa. „Vor allem Praktikerinnen und Praktiker der Sicherheits- Migrations- und Flüchtlingspolitik nehmen am...
Bei ihrem ersten Auftritt in Brüssel in ihrer Funktion als CDU-Vorsitzende plädierte Annegret Kramp-Karrenbauer für eine gemeinsame Verteidigungspolitik, zu der „irgendwann auch eine europäische Armee“ gehören müsse.
Bei ihrem ersten Auftritt in Brüssel in ihrer Funktion als...
Angesichts wachsender Konjunkturrisiken will die Mittelstandsvereinigung von CDU/CSU (MIT) die Wirtschaft entlasten. An der Sitzung des MIT-Bundesvorstands am Montag nahm auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer teil. „Die CDU ist und bleibt die Partei der Solidität“, sagte sie in der...
Die Welt ist im Umbruch: Durch Globalisierung und Digitalisierung eröffnen sich neue Chancen und neue Herausforderungen. Wissen wird zu einer zentralen Ressource. Gute Forschungsergebnisse müssen schnell zu neuen, gefragten Produkten und wirkungsvollen Therapien werden. Die Geschwindigkeit der...
Zum Treffen der Mitgliederbeauftragten der CDU Deutschlands in diesem Jahr ließ es sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nicht nehmen, persönlich vorbeizuschauen. „Sie sind die Multiplikatoren für unsere Ideen, Sie sind unser Ohr zu den Belangen der Mitglieder“, sagte sie zu den...
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak leitete heute seine erste Landesgeschäftsführertagung im neuen Amt zum Auftakt in das Wahljahr 2019. Der Einladung waren rund 40 Landesgeneralsekretäre, Landesgeschäftsführer und auch die Haupt- und Bundesgeschäftsführer der Vereinigungen gefolgt. Auf dem...
Für die CDU ist klar: Ein handlungsfähiger Rechtsstaat muss Regeln durchsetzen, Verstöße ahnden und bei Bedarf hart durchgreifen. Heute findet dazu im Kanzleramt die Ministerpräsidentenkonferenz mit Angela Merkel statt. Auf ihr wollen sich Bund und Länder über die Umsetzung des Pakts für den...
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